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Kanton Basel-Stadt

Der Kanton Basel-Stadt kennt eine eigene Parkplatzverordnung, welche sich mit der zulässigen Anzahl Pflichtparkplätze auseinandersetzt. Sie geht vom Grundsatz aus, dass für jede Wohnung ein Parkplatz erstellt werden kann, jedoch kein Zwang hierzu besteht.

Verordnung über die Erstellung von Parkplätzen für Personenwagen (Parkplatzverordnung) vom 22. Dezember 1992, SG 730.310

§ 1.
1 Die Verordnung bezweckt die Beschränkung der Anzahl Parkplätze, die für Personenwagen erstellt werden dürfen, sowie die Bestimmung der Anzahl Fahrten, welche durch verkehrsintensive Einrichtungen verursacht werden dürfen. Sie ist anzuwenden bei Neubauten, eingreifenden baulichen und nutzungsmässigen Veränderungen sowie bei der Anlegung von neuen Parkplätzen, wenn für eine Parzelle mehr als zwei Parkplätze beantragt werden. Die Verordnung ist nicht anzuwenden auf Parkplätze auf Allmend.
[…]

§ 8.
1 Für jede Wohnung kann ein Parkplatz erstellt werden.
2 Für Wohnungen mit mehr als fünf Zimmern oder mehr als 140 m2 BGF kann das Bau- und Verkehrsdepartement zusätzliche Parkplätze bewilligen.

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