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Stadt Winterthur

Für die Parkplatzberechnung im Baubewilligungsverfahren wurde in der Stadt Winterthur bisher die Wegleitung zur Regelung des Parkplatz-Bedarfs in kommunalen Erlassen (kurz: kantonale Wegleitung, 1997) angewendet. Den Handlungsspielraum, welche die kantonale Wegleitung bietet, hat der Stadtrat mit einer Dienstanweisung 2011 präzisiert.

Am 28. Juni 2018 hat der Stadtrat die neue Parkplatzverordnung (PPVO (Entwurf 2018)) dem Grossen Gemeinderat zur Beratung überwiesen. Daher dürfen gemäss PBG §234 keine baurechtlichen Bewilligungen mehr erteilt werden, welche zukünftigen planungsrechtlichen Festlegungen nachteilig beeinflussen (negative Vorwirkung). Parkplatzrelevante Baubewilligungen nach dem 28. Juni 2018 haben deshalb nicht nur dem geltenden Recht (Wegleitung der Bau­direktion und der Dienstanweisung des Stadtrats vom 2.2.2011) zu genügen, sondern dürfen dem Grundsatz nach auch dem neuen Recht (PPVO (Entwurf 2018)) nicht widersprechen.

Gesetzliche Grundlagensiehe Grundlagen, Berechnungstool für die Bestimmung der Anzahl Auto- und Veloparkplätze, Dienstanweisung, kantonale Wegleitung und Parkplatzverordnung
Möglichkeit, Minimum zu unterschreiten?Ja
Voraussetzung für UnterschreitungMobilitätskonzept, das mind. folgende Inhalt aufweist: Zusammenspiel von Parkplatz-Angebot und erwarteter Parkplatz-Nachfrage; Parkplatzbewirtschaftung; Information/Anreize zur Benutzung des öffentlichen Verkehrs und des Langsamverkehr; Nachfragegerechtes Car-Sharing-Angebot; Monitoring; Massnahmen, sofern die Ziele mit dem Mobilitätskonzept nicht erreicht werden.
Ersatzabgabe angewendetNein, zur Zeit werden keine Ersatzabgaben eingezogen. Mit der neuen Parkplatzverordnung ist es wieder vorgesehen. Sie enthält dazu separate Gesetzesartikel.
Autoarme/autofreie ProjekteMehr-Generationenhaus Giesserei
Lagerplatzareal (Stadtmitte): Im Gestaltungsplan wurde festgehalten, dass nur 50% der PP gemäss städtischer Regelung erstellt werden müssen. Die Bauherrschaft muss mit einem Mobilitätskonzept den Nachweis erbringen, dass es funktioniert (z.B. kein Ausweichverkehr auf den öffentlichen Grund)
Hagmann-Areal (Seen): Es musste ein Mobilitätskonzept erstellt werden.
Projekte mit zu vielen ParkplätzenBeispiel: Zahlen von Credit Suisse Real State Asset Management 2012: In den 78 vollvermieteten Wohnungen der CS in Winterthur waren von 104 Parkplätzen 26 (25 %) unvermietet.
Parkierung im öffentlichen RaumIn der Innenstadt sind alle PP auf öffentlichen Grund bewirtschaftet. Ausserhalb des Zentrum werden nur an ausgewählten Orten die PP monetär bewirtschaftet. Da werden nur Kontrollgebühren verlangt, d.h. 1 Fr./Stunde . In der Parkplatzverordnung ist ein Ausdehnung der Bewirtschaftung geplant. Dazu wird ein Parkraumplanung erstellt. Nachtparkgebühren.